2021
BUNDESTAGSWAHLEN . . . . . . . IM ERWEITERTEN ABSURDISTAN DES DEUTSCHEN
PARTEIEN-STAATES .
.
.
. Welche Wege beschreiten wir
da -
im Wege des in die Jahre gekommenen deutschen
Sackgassen-Wahlrechtes - in diesem Herbst 21 ein verhängnisvolles Mal
mehr ?? !!!
.
. <<< >>> . . .
herauskommen kann am
26.9.2021 gerade mal die
hoch-verwaschungs-intensive
FORTSETZUNG DES GEHABTEN
mit immer weniger intellektueller Kraft, Menschenwürde, Demokratie
und angemessenen staatlichen Bereitstellungs-Leistungen! .
. . . .
d e n n z u r W
a h l t r e t e n bis auf kaum
wahrnehmbare Ausnahmen
P A R T E I E N - K A N D
I D A T E N
a n, .
.
- die
z.B.über
verschiedenartigste
Gesetzesvorlagen IN gerade mal EINEM EINZIGEN
ABSTIMMUNGSGANG ENTSCHEIDEN : .
7.9.2021
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
- Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines
Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021"
u n d
zur vorübergehenden Aussetzung der
Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und
Hochwassern im Juli 2021 s o w i e zur Änderung weiterer Gesetze
(Aufbauhilfegesetz 2021 - AufbhG 2021) in der
Ausschussfassung - hier: Artikel 12 (Änderung des
Infektionsschutzgesetzes) und Artikel 13
(Einschränkung von Grundrechten) (Drucksachen
19/32039
und
19/32275
..
..
-
die
sich nurmehr mit lobby-konformen Regierungs-Vorlagen mit der
Kennzeichnung "Alternativen: keine" befassen und sich
ohne klare Eigenperspektiven an die Regierungsmehrheit
ausliefern. . ..
.
..
- die
bis auf vielleicht maximal 15%
# jede GG-Achtung hinter
sich gelassen haben (Bürgerrechte, Gewaltenteilung,
Rechtsstaatlichkeit)
. # sich als mit Absurditäten
operierende Präzeptoren der Bürger und nicht als deren
Beauftragte verstehen
. # sichtlich glauben,
entsprechend einer von ihnen mitzuverantwortenden,
verschiedentlich katastrophalen Weltlage eine rundum ruinöse
Politik betreiben zu müssen . . . in der denkbar
wirren Hoffnung, so zu neuen Steuerbarkeiten vorstoßen zu
können. . ..:
-
oder die,
wofern sie für die WAHRNEHMUNG VON ALTERNATIVEN antreten, in
ihren zumeist hochminderheitlich opositionellen Verortungen
über die 5%-HÜRDE WEITESTGEHEND AUSGESCHLOSSEN BLEIBEN
MÜSSEN, . . .
. trotz alldessen glauben, nur als
´PARTEI´ einen völlig aus dem Ruder gelaufenen
PARTEIENSTAAT wieder ´einfangen´ zu können . . .
zusammen mit RA Krauses
Direktkandidaten-Initiative in ca. 10 ggf. dafür
aussichtsreichen Wahlkreisen auf
überparteilich-oppositionelle Direktkandidaten-Wahlbündnisse
zu setzen. . .
wird leider
Entscheidendes wohl kaum bewegen. . .
.
.
.
Und die
immer noch eher beiläufige, späte Intensität seines
Hinweises auf Ralf Boes´ Initiative, das GG um
Volksentscheide erweitert zur endlich gültigen
Staatsverfassung Deutschlands zu heben,
bedürfte
noch weit intensiverer Bewerbung:
Wdh. Verweis auf kenfm,
18.8.2021 / ./
Unsere Verfassung| Von Jochen Mitschka
.
// dazu: gw /
. 21
.
. . . . .
Nun: Vertanem
oder punktuell vielleicht Erreichbarem nachzutrauern, bringt kaum weiter. . .
. . . denn das Problem besteht:
die Wahl, die wir bräuchten, haben wir nicht !! . . . . . . .
weit und breit ganz sicher mittlerweile nur in den
seltensten Fällen ! . . . .
. also entweder: ! = wenig befriedigend, aber mit einem
Hauch von Sichtbarkeit wenigstens bei den Auszählern. . .
. ---------------
> ggf. etwas ergiebigere Sichtbarkeit zu
erreichen suchen durch
Stimmkonzentration auf dieBASIS,
die
immerhin einen Zusammenschluss beeindruckend vieler
Corona-Agenda-Kritiker mit z.T. beachtlich weitem
Horizont bietet. . . ~
.
.
. < > Defizit
aber durchweg in allen
BASIS-Äußerungenen bisher in meinen Augen: .. Mit welcherunmittelbaren Agenda
für die angestrebte Bundestagsarbeitwollen dieBASIS-KANDIDATEN
denn ab dem 27.9.2021 antreten - für den
Fall, dass die Partei die 5%Klausel knackt bzw.
wenigstens mit ein paar gewählten Direktkandidaten
wird im Bundestag agieren können ?!
# mit
welchen ganz konkreten
GESCHÄFTSORDNUNGS-INTERVENTIONEN
wollen sie dort auf eine NEUJUSTIERUNG
DER ABGEORDNETEN-PFLICHTEN UND -RECHTE im Sinne einer regierungs-unabhängigen
Legislativ-Staatsgewalt hinwirken, wie sie
das GG verlangt ?!
# welche
PFLICHTZUSCHNITTE will dieBASIS für künftig pro
Gesetzesvorhaben UNUMGEHBARE PARLAMENTRISCHE
EXPERTEN-ANHÖRUNGS-VERFAHREN mit den
übrigen Parlamentariern vereinbaren ?
# mit welchen IDEEN würden die neu gewählten
BT-Abgeordneten derBASIS an der
bevölkerungs-einbeziehenden ERRICHTUNG und
parlamentarisch-informativen ANBINDUNG von
WAHLKREIS-PLATTFORMEN arbeiten wollen ?
# wie könnte
sich der Deutsche Bundestag
für jeden Fall etwa auftauchender GG-Inkompatibilität
in den jeweiligen Gesetzesvorhaben ausdrücklich
AUF
DIE WAHRNEHMUNG EINES MEDIATIONS-VERFAHRENS VERPFLICHTEN,
das in allen Zweifelsfällen so etwas wie ein
eigenverantwortlich-selbstkritisches
Regelungs-Prüfsystem zur Anwendung brächte?
Hier, denke ich, lägen für
Abgeordneten-Minderheiten die halbwegs e r r
e i c h b a r e n Hebel für erste
der angezielt entscheidend demokratischeren
Grund-Weichenstellungen von morgen -
in Richtung:
# einer Nejustierung der
heute weitgehend mariginalisierten
Gewaltenteilung,
# einer
fachwissenschaftlich wieder
angemessen breit und transparent fundierten
Fragenklärungs-Praxis im Vorfeld politischer
Entscheidungen,
# eines neuen
Informations- und
Debatten-Konnexes zwischen Volksvertretern und ihren
bürgerschaftlichen Auftraggebern !
# und einer
wiederbelebten
Verfassungs-Orientiertheit !
´nichts als d a
s´
wäre m e i n
ausdrücklicher Wähler - A u f t r a g
an die auf
Kleinparteien-/vor allem: auf dieBASIS -Seite
KANDIDIERENDEN
.
.
WICHTIG:
K o n z e n t r a t i o n
auf
unerlässliche & halbwegs auch erreichbare Grundschritte
auf dem Weg zu all den Kurskorrekturen, die anstehen !!!
.
.
.
... . . zentrales
Haupt-Defizit aber hier wie überhaupt bis heute: .
.
. . .
ein allen
zugänglicher zentraler Debattenraumfehlt noch immer !! . . andere Vorschläge
bzw. Initiativen?
. . Schluss mit den
ungreifbaren Hinterzimmer-´WIRs´ ggf. nur ´neuer
Eliten´(??!!) ! Es braucht Einzelnamen + Initiativkennzeichnungen und
-Erreichbarkeiten für die dort zur Debatte gestellten
Positionen und Regelungs- bzw. Verständigungs-Ideen !!!
>>>> mein Brief an die Wahlkreis-Direktkandidatin derBASIS
meines Wahlkreises:
MEIN KOMMENTAR AUF APOLUT ZUM PLOPPA-ARTIKEL,
19.9.2021
ganz recht: die Staatsgewalten in Parteienhand - das vefehlt
jeden Parlamentarismus von Jahr zu Jahr eklatanter zugunsten
eines globalen Korparationalismus mit seinen hochbrisant
gewordenen überwachungs- und katastrophen-kapitalistischen
Möglichkeiten.
Dass ein Großteil der Kritiker-Bewegung gleichwohl glaubt, von
der übergroßen Mitläufermehrheit besser gehört zu werden, wenn
auch sie sich an einem eigenen Parteistatus abarbeitet, führt zu
nicht wenigen der (ja irgendwann hoffentlich relevanten )
heutigen ´Wolkenkuckucksheim´- Aussagen, mit denen u.a. Sie Ihre
Kandidatur zum neuen BT hier erläutern. . .
Die Frage von heute (Sept. 2021) ist doch nicht, wohin man u.U.
am Ende will, - - -
. . . - sondern über welche an den Machtverhältnissen für erste
wirklich greifbare Verschiebungen sorgenden
Um-Fundamentierungs-Strategien man mit den erwartbar nur
wenigen, aber engagiertest gesellschaftsweit orchestrierten,
BASIS-Stimmen im neuen BT den Boden bereiten könnte dafür, dass
dort die alten Entgleisungen nicht länger wie gehabt
stattfinden. . . !!!
Die Problematik von Partei-Zielpaketen sprechen Sie doch zurecht
kritisch an - nur, um dann selbst mit ebensolchen aufzuwarten. .
.
Der inzwischen weitgereifend etablierte autoritätspolitische
Weltkurs am Gängelband derer, die sich mit besonderen
Potenz-Genen begabt über alle anderen gestellt sehen, bedarf
vieler ebenso wohlüberlegter wie selbstbewusst eingeforderter
und ggf. gar in Planspielen einleuchtend gemachter, regional
eigenständiger Beanspruchungs-Agenden seiner Kritiker. . . !
Diese konkret die Fundamente neu grabenden und auslegenden
Agenden finden sich bisher aber leider allseits vermieden: mehr
vom alten - Parteien, Demos, hochfliegende Ziellisten - leistet
in meinen Augen kaum etwas diesbezügliches. Mehr als eine
kaleidoskopisch unterhaltsame Äußerungskultur ist so noch lange
nicht zu befördern. . . !!!
Ohne geeignete Plattform-Konzepte hier im Besonderen (vgl.:
http://www.buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/000/dkwkmod.jpg
), aber auch auf einer ganzen Reihe weiterer Felder wird es
nicht gehen ! Allein hier wären erheblich sinnvollere
Einsatzräume für Parteien als bisher. . . !!
Für mich als Wäherin standen und stehen deshalb nur 2
Alternativverhaltensweisen für die Septemberwahlen zur
Entscheidung: (vgl.:
http://www.buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/000-blickwechsel/gw-bt-wahlen21.html
)
Wahlboykott - - -
- - - oder die Formulierung von konkreten Aufträgen für ein
aktuelles BASIS-Mandat an den entsprechenden Direktkandidaten
meines Wahlkreises.
Ich habe mich für letzteres entschieden - mit folgendem
Erklärungs-Schreiben an die Betreffende:
http://www.buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/000-blickwechsel/bilder/ezwaddkdbwkwt.jpg
Betrachten Sie es bitte nicht minder als an Sie gerichtet. . .
Merci für Ihre Aufmerksamkeit!