10.9.2021




2021  BUNDESTAGSWAHLEN . . .
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. . . IM ERWEITERTEN  ABSURDISTAN DES DEUTSCHEN PARTEIEN-STAATES
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Welche Wege beschreiten wir  da 
-  im Wege des in die Jahre gekommenen deutschen Sackgassen-Wahlrechtes - 
in diesem Herbst 21  ein verhängnisvolles Mal mehr ?? !!!




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<<<  >>>  . . .  herauskommen kann am 26.9.2021 
gerade mal die
hoch-verwaschungs-intensive

FORTSETZUNG DES GEHABTEN

mit immer weniger intellektueller Kraft, Menschenwürde, Demokratie und angemessenen staatlichen Bereitstellungs-Leistungen!

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. . .  d e n n     z u r   W a h l     t r e t e n 
bis auf kaum wahrnehmbare Ausnahmen  

P A R T E I E N - K A N D I D A T E N    a n,
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-   die   z.B.über verschiedenartigste
Gesetzesvorlagen   IN gerade mal EINEM EINZIGEN ABSTIMMUNGSGANG ENTSCHEIDEN :

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7.9.2021   Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021"  u n d zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021   s o w i e   zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz 2021 - AufbhG 2021) in der Ausschussfassung - hier: Artikel 12 (Änderung des Infektionsschutzgesetzes) und Artikel 13 (Einschränkung von Grundrechten) (Drucksachen 19/32039 und 19/32275  



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-   die sich nurmehr mit lobby-konformen Regierungs-Vorlagen mit der Kennzeichnung "Alternativen:  keine" befassen und sich ohne klare Eigenperspektiven an die Regierungsmehrheit ausliefern. . ..


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-   die   bis auf vielleicht maximal 15%

#  jede GG-Achtung hinter sich gelassen haben (Bürgerrechte, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit)
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# sich als mit Absurditäten operierende Präzeptoren der Bürger und nicht als deren Beauftragte verstehen
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#  sichtlich glauben, entsprechend einer von ihnen mitzuverantwortenden, verschiedentlich katastrophalen Weltlage eine rundum ruinöse Politik betreiben zu müssen . . .  in der denkbar wirren Hoffnung, so zu neuen Steuerbarkeiten vorstoßen zu können. . .
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:

 

 

-   oder die,   wofern sie für die WAHRNEHMUNG VON ALTERNATIVEN antreten, in ihren zumeist hochminderheitlich opositionellen Verortungen über die 5%-HÜRDE WEITESTGEHEND AUSGESCHLOSSEN BLEIBEN MÜSSEN,  . . .  
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trotz alldessen glauben, nur als ´PARTEI´  einen völlig aus dem Ruder gelaufenen PARTEIENSTAAT   wieder ´einfangen´ zu können . . .


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z.B. "dieBasis"   GLAUBT  S O   WIRKSAM  WÄHLER AUF SICH FOKUSSIEREN ZU KÖNNEN :
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- - -  statt   -  rechtzeitig (!)  alle kritisch Nachdenklichen  verbindend -   

ein REINES  DIREKTKANDIDATENWAHLRECHT EINZUFORDERN
und wenigstens spielerisch ein gutes Stück weit parallel auf den Weg zu bringen


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- - -    PER  souverän  crowd-gefundet   rzbleinfach kurzerhand oppositionell  organisierter VOLKSABSTIMMUNG . . .

. . . UND DEREN noch souveränerer   rzbl

 SELBSTORGANISATORISCHER UMSETZUNG . . .
. . .  mit seinen hochwirksamen  BEGLEIT-HEBELN FÜR KÜNFTIGES
   rzbl:
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dkwkmod

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-- als Denkanstöße setzendes bundesrepublikanisches  
´P l a n s p i e l   9 / 2 1´   rzbl--


rzblrzblrzbl

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Auch Ralf Ludwigs Vorschlag
(
~ab Min 38   20:IV Live mit Ralf Ludwig beantwortet zwei der brennensten Fragen - Bundestagswahl und GEZ-Abschaffung, 08.09.2021 )

 zusammen mit RA Krauses Direktkandidaten-Initiative in ca. 10 ggf. dafür aussichtsreichen Wahlkreisen auf überparteilich-oppositionelle Direktkandidaten-Wahlbündnisse zu setzen. . .

wird leider Entscheidendes wohl kaum bewegen. . .

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Und die immer noch eher beiläufige, späte Intensität seines Hinweises auf Ralf Boes´  Initiative, das GG um Volksentscheide  erweitert zur endlich gültigen Staatsverfassung Deutschlands zu heben,

bedürfte noch weit intensiverer Bewerbung:

Wdh.  Verweis auf kenfm, 18.8.2021  /  ./  Unsere Verfassung | Von Jochen Mitschka
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//  dazu:  gw  /
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Nun:  Vertanem oder punktuell vielleicht Erreichbarem nachzutrauern, bringt kaum weiter. . .

. . .  denn das Problem besteht: 
die Wahl, die wir bräuchten, haben wir nicht !!

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. . .   weit und breit ganz sicher mittlerweile nur in den seltensten Fällen !
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. . . also entweder:

          !


= wenig befriedigend, aber mit einem Hauch von Sichtbarkeit wenigstens bei den Auszählern. . .
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vgl auch:    Ohne Freiheit bin ich nichts | Von Rüdiger Lenz

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.. . . o d e r   folglich:

>   ggf. etwas ergiebigere Sichtbarkeit zu erreichen suchen durch Stimmkonzentration auf dieBASIS,  die immerhin einen Zusammenschluss beeindruckend vieler Corona-Agenda-Kritiker mit z.T. beachtlich weitem Horizont bietet. . . ~
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< >  Defizit   aber durchweg in allen BASIS-Äußerungenen bisher in meinen Augen:
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Mit welcher unmittelbaren Agenda  für die angestrebte Bundestagsarbeit wollen dieBASIS-KANDIDATEN denn ab dem 27.9.2021 antreten  -  für den Fall, dass die Partei die 5%Klausel knackt bzw. wenigstens mit ein paar gewählten  Direktkandidaten wird im Bundestag agieren können ?!

 
    #  mit welchen ganz konkreten  GESCHÄFTSORDNUNGS-INTERVENTIONEN wollen sie dort auf eine NEUJUSTIERUNG DER ABGEORDNETEN-PFLICHTEN UND -RECHTE  im Sinne einer regierungs-unabhängigen Legislativ-Staatsgewalt hinwirken, wie sie das GG verlangt ?!

      #  welche PFLICHTZUSCHNITTE will dieBASIS für künftig  pro Gesetzesvorhaben UNUMGEHBARE PARLAMENTRISCHE EXPERTEN-ANHÖRUNGS-VERFAHREN  mit den übrigen Parlamentariern vereinbaren ?

 vgl. ab Min 33 :  rzblrzblrzblRückverweis von RALudwig (18.9.2021) auf stratosverlag , 26.2.2021   /  Ein Plädoyer für eine   - a l e a t o r i s c h e -   Erneuerung der Demokratie von Dr. Valentin Wember zum 27.2.2021

rzblrzblrzbl

     mit welchen IDEEN würden die neu gewählten BT-Abgeordneten derBASIS an der bevölkerungs-einbeziehenden  ERRICHTUNG und parlamentarisch-informativen ANBINDUNG von WAHLKREIS-PLATTFORMEN arbeiten wollen ?

    #  wie könnte sich der Deutsche Bundestag für jeden Fall etwa auftauchender GG-Inkompatibilität in den jeweiligen Gesetzesvorhaben  ausdrücklich  AUF DIE WAHRNEHMUNG EINES MEDIATIONS-VERFAHRENS VERPFLICHTEN, das in allen Zweifelsfällen so etwas wie  ein eigenverantwortlich-selbstkritisches Regelungs-Prüfsystem zur Anwendung brächte?

 

 

Hier, denke ich, lägen für Abgeordneten-Minderheiten die halbwegs   e r r e i c h b a r e n  Hebel für erste der angezielt entscheidend demokratischeren Grund-Weichenstellungen von morgen   -  in Richtung:

#  einer Nejustierung der heute weitgehend mariginalisierten Gewaltenteilung,

#  einer fachwissenschaftlich wieder angemessen breit und transparent fundierten Fragenklärungs-Praxis im Vorfeld politischer Entscheidungen,

#  eines neuen Informations- und Debatten-Konnexes zwischen Volksvertretern und ihren bürgerschaftlichen Auftraggebern !

#  und einer wiederbelebten Verfassungs-Orientiertheit !


´nichts als   d a s´  

wäre   m e i n ausdrücklicher Wähler - A u f t r a g  

an die auf Kleinparteien-/vor allem: auf dieBASIS  -Seite

KANDIDIERENDEN

rzblrzblrzbl

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WICHTIG:

K o n z e n t r a t i o n    auf    unerlässliche & halbwegs auch erreichbare Grundschritte auf dem Weg zu all den Kurskorrekturen, die anstehen !!!

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... . . zentrales Haupt-Defizit aber hier wie überhaupt bis heute:
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. . .   ein allen zugänglicher zentraler Debattenraum fehlt noch immer  !!
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andere Vorschläge bzw. Initiativen?



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Schluss mit den ungreifbaren Hinterzimmer-´WIRs´  ggf. nur ´neuer Eliten´(??!!)    !

Es braucht Einzelnamen + Initiativkennzeichnungen und -Erreichbarkeiten für die dort zur Debatte gestellten Positionen und Regelungs- bzw. Verständigungs-Ideen !!!





balkgr









>>>> mein Brief an die Wahlkreis-Direktkandidatin derBASIS meines Wahlkreises:











MEIN KOMMENTAR AUF APOLUT ZUM PLOPPA-ARTIKEL,  19.9.2021


Warum auch ich für die Basis bei der Bundestagswahl kandidiere | Von Hermann Ploppa


Hallo Hermann Ploppa,

ganz recht: die Staatsgewalten in Parteienhand - das vefehlt jeden Parlamentarismus von Jahr zu Jahr eklatanter zugunsten eines globalen Korparationalismus mit seinen hochbrisant gewordenen überwachungs- und katastrophen-kapitalistischen Möglichkeiten.

Dass ein Großteil der Kritiker-Bewegung gleichwohl glaubt, von der übergroßen Mitläufermehrheit besser gehört zu werden, wenn auch sie sich an einem eigenen Parteistatus abarbeitet, führt zu nicht wenigen der (ja irgendwann hoffentlich relevanten ) heutigen ´Wolkenkuckucksheim´- Aussagen, mit denen u.a. Sie Ihre Kandidatur zum neuen BT hier erläutern. . .

Die Frage von heute (Sept. 2021) ist doch nicht, wohin man u.U. am Ende will, - - -

. . . - sondern über welche an den Machtverhältnissen für erste wirklich greifbare Verschiebungen sorgenden Um-Fundamentierungs-Strategien man mit den erwartbar nur wenigen, aber engagiertest gesellschaftsweit orchestrierten, BASIS-Stimmen im neuen BT den Boden bereiten könnte dafür, dass dort die alten Entgleisungen nicht länger wie gehabt stattfinden. . . !!!

Die Problematik von Partei-Zielpaketen sprechen Sie doch zurecht kritisch an - nur, um dann selbst mit ebensolchen aufzuwarten. . .
Der inzwischen weitgereifend etablierte autoritätspolitische Weltkurs am Gängelband derer, die sich mit besonderen Potenz-Genen begabt über alle anderen gestellt sehen, bedarf vieler ebenso wohlüberlegter wie selbstbewusst eingeforderter und ggf. gar in Planspielen einleuchtend gemachter, regional eigenständiger Beanspruchungs-Agenden seiner Kritiker. . . !
Diese konkret die Fundamente neu grabenden und auslegenden Agenden finden sich bisher aber leider allseits vermieden: mehr vom alten - Parteien, Demos, hochfliegende Ziellisten - leistet in meinen Augen kaum etwas diesbezügliches. Mehr als eine kaleidoskopisch unterhaltsame Äußerungskultur ist so noch lange nicht zu befördern. . . !!!


Ohne geeignete Plattform-Konzepte hier im Besonderen (vgl.: http://www.buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/000/dkwkmod.jpg ), aber auch auf einer ganzen Reihe weiterer Felder wird es nicht gehen ! Allein hier wären erheblich sinnvollere Einsatzräume für Parteien als bisher. . . !!

Für mich als Wäherin standen und stehen deshalb nur 2 Alternativverhaltensweisen für die Septemberwahlen zur Entscheidung: (vgl.: http://www.buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/000-blickwechsel/gw-bt-wahlen21.html )

Wahlboykott - - -
- - - oder die Formulierung von konkreten Aufträgen für ein aktuelles BASIS-Mandat an den entsprechenden Direktkandidaten meines Wahlkreises.
Ich habe mich für letzteres entschieden - mit folgendem Erklärungs-Schreiben an die Betreffende:
http://www.buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/000-blickwechsel/bilder/ezwaddkdbwkwt.jpg

Betrachten Sie es bitte nicht minder als an Sie gerichtet. . . Merci für Ihre Aufmerksamkeit!









balkgr

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