Sehr geehrte SPIEGEL-REDAKTION,
Barbara.Hans@spiegel.de

Sehr geehrte Autor/nnen des nebenstehenden SPIEGEL_TITELS,


   

Christian.Reiermann@spiegel.de, christoph.scheuermann@spiegel.de,  

Leider habe ich entschieden zu stolpern über die Wert-Horizonte, die Aufbau und Stil des Spiegel-Titels dieser Woche nach dem Rakentenschlag der 3 westlichen Atommächte gg. Syrien prägen.

Ich will das im Folgenden verdeutlichen  -  mir Nachdenklichkeiten gerade auch im Bereich der traditionellen Medien wie des Spiegel wünschend, auf dass u.a. mein Widerspruch nicht einfach nur noch an Ihnen abtropfe, ...

...weil immer mehr Wölfe mit immer mehr Wölfen gleich lautstarkes Mit-Heulen voneinander erwarten  -  worüber sehr sehr verloren geht, was einmal historisch geläutertes Denken hierzulande zumindest ein großes Stück weit war... 

Es sind die garz großen Linien, die Macron entwirft, er spricht von dem Philosophen Alexis de Tocqueville, dem großen Erzähler der amerikanischen Demokratie, während die Bundeskanzlerin sich fast zeitgleich in deutlich bescheidenerem Rahmen erst die Genehmigung für ihre Politik holen muss.

Ralph Brinkhaus und Katja Leikert heißen die beiden stellvertretenden Fraktionschefs, die an diesem Dienstag vor den versammelten Unionsabgeordneten in Berlin ihre Bedenken gegen die Pläne Macrons vortragen. Merkel tut, was sie kann, sie spannt in ihrer Rede den Bogen vom Augsburger Religionsfrieden bis zu den Krisen der Gegenwart, Begeisterung erzeugt sie keine. Am Ende kommt sie der Fraktion weit entgegen, sodass es fast scheint, als bestimme nicht Merkel die Richtlinien der Europapolitik, sondern eine Handvoll Abgeordnete, von denen Macron wohl noch nie etwas gehört hat.

Es ist noch keine fünf Jahre her, da wurden lange Essays und Leitartikel über die hegemoniale Macht Deutschlands auf dem Kontinent geschrieben. »In der EU passiert nichts ohne das Einverständnis der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel«, schrieb der britische »Economist«. Die Gefahr sei nicht, dass Deutschland zu stark werde, sondern dass es sich weigern könnte, die Führungsrolle anzunehmen.

Und heute? Die Welt ist zu einem gefährlichen Ort geworden mit einem Kremlherrscher, der von der alten Sowjetmacht träumt, und einem amerikanischen Präsidenten, der Politik offenbar nicht von einem Videogame zu unterscheiden weiß (»Missiles, nice and smart«).

Der große Knall in Syrien blieb am vergangenen Wochenende aus, aber das war nicht im Mindesten das Verdienst Merkels, sie stand am Rande, während die Großen die Dinge unter sich ausmachten.

Trump war im November 2016 kaum zum neuen amerikanischen Präsidenten gewählt worden, da verstieg sich die »New York Times" sogar zu dem Satz, Merkel sei nun so etwas wie die letzte Verteidigerin des liberalen Westens. Die Kanzlerin hielt diesen Anspruch immer für irre, womit sie - einerseits - natürlich recht hat.

Wie soll ein Land den Westen verteidigen, das erst einmal lange Debatten im Bundestag führen muss, bevor es einen einzigen Soldaten in Marsch setzt?

Andererseits fühlte sich die Kanzlerin durchaus geschmeichelt. Dass sie kurz nach Trumps Wahl verkündete, noch einmal zu kandidieren, hing auch mit dem Gefühl zusammen, dass sie in einer irre gewordenen Welt doch irgendwie unvzichtbar sei. Und dann, mitten im Wahlkampf, in einem Bierzelt in Trudering, sagte sie jenen berühmten Satz, der so klang, als lasse Merkel die Nachkriegsordnung hinter sich. Die Europäer müssten Schicksal in die eigene Hand nehmen.

Es waren Worte, die einen Wendepunkt in der europäischen Geschichte hätten markieren können, aber ernst nahm sie offenbar nur Macron, der am 14. Mai 2017 zum neuen französischen Präsidenten vereidigt wurde. Nach knapp einem Jahr Amt hat er Frankreich zur Lead Nation in Europa gemacht, er steht jetzt da als Verteidiger von Freiheit und Demokratie. Man muss Macron nicht in jedem Punkt folgen. Es gibt gute Gründe dafür, sich einem Militärschlag zu verweigern, der von einem Mann angeführt wird, dem man nicht weiß, ob er eines Tages seine Handytastatur mit dem sprichwörtlichen Atomknopf verwechselt. Und wenn der künftige Europäische Währungsfonds dazu führt, dass der Reformdruck auf Schuldnerländer im Süden nachlässt, ist niemandem gedient.

Dass Frankreich  bereits, ja überhaupt (!!!),  durch Auftritt und Aktions-Anspruch auf eine bestimmte Reform der EU von sich reden gemacht hat, erzeugt noch lange keine ´Lead Nation´!  -  Anstöße geben ist Sache aller, kein automatisches Führungskriterium...!
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Wieder die ständig angepriesene Führungs-Versessenheit !

Es können doch nur alle auf Augenhöhe in intensivem Austausch miteinander erarbeiten, wo die Reise etwa der EU hingehen soll.
Macrons Verdienst liegt darin bestimmte Perspektiven vorzuschlagen. Weltpolitisch In nichts sonst bisher !

Macrons Intention wie die Merkels, die EU so oder so als Führungs-Tandem dabei zu steuern, geht in die Irre !!!

Dennoch hebt sich der französische Präsident wohltuend von der deutschen Kanzlerin ab, denn er hat nicht nur den Mut, Ideen zu formen, sondern er lässt sich von Widerstand auch nicht entmutigen.

Wenn Macron über Europa spricht, tut er das voller Engagement, Energie und Leidenschaft. Er tänzelt in der Saalmitte wie ein Boxer im Ring, auf einem kleinen Pult stehen sechs volle Gläser Wasser, fünfeinhalb wird er im Laufe des Abends leeren.

Knapp zwei Stunden diskutiert Macron am Dienstagabend in Epinal, einem Städtchen am Rande der Vogesen, mit rund 3oo Menschen über Europa. Es ist sein erster Bürgerdialog zur Zukunft des Kontinents. Geht es nach Macron, soll es solche Veranstaltungen nun in der ganzen EU geben, auch in Deutschland.

Macron hat sich keine leichte Adresse für den Auftakt ausgesucht. Wie vielerorts in Frankreich sterben auch in Epinal die großen Fabriken, Widerstand gegen Europa gehört hier zur Tradition, der frühere Bürgermeister war einst einer der Hauptgegner des Maastrichter Vertrags. In Epinal, so viel ist klar, wird Macron nichts geschenkt. Genau deshalb ist er hier.

Vor der Einführung des Euro habe ein Picon, ein Aperitif, »am Tresen fünf Francs gekostet, erregt sich ein älterer Herr, »jetzt ist es das Dreifache«. Eine jüngere Frau sorgt sich wegen der wachsenden Konkurrenz durch Arbeiter aus den Nachbarländern, auch Macrons Militärschlag in Syrien kommt zur Sprache. Es sind Fragen, die es dem Präsidenten erlauben, seine europäische Vision auszupacken. Seit 7o Jahren gebe es keinen Krieg in Europa, sagt er, dank der EU. »Denken Sie bei Ihrem nächsten Picon daran! «.

»Für mich gibt es keine rote Linie, nur Horizonte«, hat er bei seiner Rede an der Sorbonne vor sieben Monaten gesagt. Es steckt viel Wagemut in diesem Satz oder die Lust daran, weiter zu blicken als nur auf das, was einen unmittelbar umgibt.

Aber es klingt auch Hybris mit, eine Portion Größenwahn.

Natürlich spürt Merkel selbst, dass sich gerade eine Machtverschiebung abzeichnet. Ihre Rolle als »Königin Europas« hatte viele Schattenseiten, in Griechenland wurde sie mit Hitlerbärtchen gezeigt, Merkel-Puppen wurden verbrannt, aber sie galt eben auch als Frau, an der man nicht vorbeikam, wenn man etwas erreichen wollte.

Heute wollen alle mit Macron reden. Am Ende von europäischen Gipfelabenden verschwindet Merkel nun oft nach einem kurzen Statement rasch in ihrem Hotel. Macron hingegen gibt bei solchen Gelegenheiten in längeren Auftritten gern den Weltpolitiker. »Frankreich ist wieder da«, freut sich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Macrons Rede im Europaparlament.

Als Macron im Januar China besuchte, steckte Merkel gerade in Koalitionsverhandlungen mit der SPD, die Bundestagswahl lag da schon drei Monate zurück, »Der macht Weltpolitik, und ich sitze hier fest«, sagte sie in einem besonders langweiligen Moment zu einem Kollegen. Macrons Stil unterscheidet sich völlig von Merkels Ansatz. Er scheut sich nicht vor großen Ideen, vor Pathos und Leidenschaft. Am ehesten ist Macron in diesem Punkt mit Barack Obama vergleichbar, der seinen Aufstieg auch der Macht der Rede zu verdanken hatte.

Aber im Gegensatz zu Obama hat Macron seinen Worten bisher immer Taten folgen lassen. Mitte Februar verkündete er, dass mit dem Einsatz chemischer Waffen in Syrien eine »rote Linie« überschritten wäre, jenseits derer er militärische Vergeltung üben werde.

Es war nicht nur eine symbolische Ansage. Denn Macron benutzte nicht nur jene Formulierung, die Obama fast 6 Jahre zuvor verwendet hatte; Frankreichs Präsident setzte anschließend tatsächlich Raketen gegen Assad ein, Merkel käme niemals auf die Idee, Amerikas Führungsrolle übernehmen zu wollen. Sie kennt den maroden Zustand der Bundeswehr, sie weiß um den Wunsch der Deutschen, nicht in die Konflikte des Westens verwickelt zu werden. Merkels Erfolg gründete immer auf ihren Pragmatismus. Erst als sie in der Flüchtlingskrise eine eher idealistisch anmutende Seite zeigte, begann ihre Popularität zu bröckeln.

Auch das Talent zur Inszenierung, das Macron zweifellos besitzt, geht Merkel gänzlich ab. Nie käme sie auf die Idee, eine Siegesrede vor einem nationalen Symbol zu halten, anders als Macron, der am Abend der Präsidentschaftswahl vor der Glaspyramide des Louwe sprach, eingeläutet übrigens von der Europahymne, Beethovens „Ode an die Freude". Als Merkel im Herbst 2013 fast die absolute Mehrheit geholt hatte und ihre Leute in der Parteizentrale siegestrunken schwarz-rot-goldene Papierfähnchen schwenkten, sammelte sie diese ratzfatz wieder ein.

Merkels Aufstieg zur »Königin von Europa« folgte keinem Plan, sondern der Logik der Eurokrise. Sie war die Frau mit der größten Kasse, das verlieh ihr in Brüssel Macht. Sie ging die Krise wie alle anderen Krisen an: ohne großen Plan, dafür mit viel Verständnis fürs Detail. Am Ende durfte Griechenland in der Gemeinschaftswährung bleiben, und Europa bekam einen Rettungsfonds.

Während Merkel versucht, den gordischen Knoten vorsichtig auseinanderzudröseln, versucht Macron ihn entzweizuschlagen. Er hat mal eben eine neue politische Kraft aus dem Boden gestampft und zwei Parteien, die Sozialisten und die Konservativen, pulverisiert. Diese hatten über Jahrzehnte die Geschicke Frankreichs bestimmt.

Diese Erfahrung verleiht Macron ein Selbstbewusstsein, wie es wohl kein französischer Politiker seit Charles de Gaulle besaß. Wenn er es schaffen sollte, Frankreich zu revolutionieren, wieso dann nicht die EU, Europa, ja das Machtgefüge des Westens? 

Macron hat die Franzosen davon überzeugt, dass ihre Zukunft in Europa liegt, entsprechend groß ist der Druck jetzt, ein Jahr vor den Europawahlen, erste Erfolge zu präsentieren. Notfalls, das macht er bei seiner Rede am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg klar, halt ohne den großen Pakt mit Berlin.

Europa sei schon immer auch durch die Ambitionen »verrückter Menschen« entstanden, sagt Macron. Das deutsch-französische Tandem erwähnt er in seiner Rede mit keinem Wort, »bewusst«, wie er sagt, als ihn die Abgeordneten später darauf ansprechen. Macron weiß um die Zwänge der deutschen Kanzlerin. Er weiß, dass es in den Reihen von CDU und CSU genügend Abgeordnete gibt, die nichts mehr fürchten, als dass Deutschland künftig ein paar Milliarden Euro mehr in die europäische Gemeinschaft investieren könnte. Auch deshalb hat er seine Ideen längst auf Merkel-Maß gestutzt, in der Offentlichkeit jedenfalls.

So spricht er in Straßburg nur noch von einem »Fahrplan, der es erlaubt, einen Schritt Richtung Bankenunion zu gehen und eine Finanzkapazität zs errichten«. »Fahrplan«, das klingt schon fast wie die Kanzlerin.

Merkel und ihr Finanzminister Olaf Scholz nehmen das mit Genugtuung zur Kenntnis. Schon mehrmals saßen die beiden im Kanzleramt zusammen, um zu überlegen, wie sie auf Macron reagieren sollen. Beide sind entschlossen, gemeinsam mit dem Franzosen beim EU-Gipfel im Juni einen Zukunftsplan vorzulegen: Die Frage ist nur, was da drinstehen soll.

Manche Vorschläge des Franzosen halten sie für Humbug. Beide sind skeptisch, ob der von Macron vorgeschlagene europäische Finanzminister eine gute Idee ist. Ahnlich verhält es sich mit einem Haushalt für die Eurozone, mit dessen Mitteln Macron Konjunkturschwankungen innerhalb des Währungsraums ausgleichen will. Es wäre jedenfalls das erste Budget in der Wirtschaftsgeschichte, bei dem offenbleibt, wofür das Geld eingesetzt wird.

Den größten Konflikt aber gibt es über die Zukunft der Eurozone. Ein Kompromiss wäre, den Rettungsschirm ESM zu einem Europäischen Währungsfonds aufzurüsten. Der könnte, so das Kalkül in Kanzleramt und Finanzministerium, künftig eine Art Frühwarnsystem für die Staatsfinanzen in der Eurozone abgeben. Dazu könnte er eine wichtigere Rolle bei der Bankenrettung spielen, wie es auch Macron vorschwebt.

Merkel steht vor einer Gratwanderung. Sie muss verhindern, dass Macron Geduld oder Gesicht verliert. Zum anderen muss sie Rücksicht nehmen auf Widerständler in den eigenen Reihen. Viele in der Unionsfraktion beäugen die Aktivitäten des französischen Präsidenten mit Argwohn.

»Ich habe überhaupt keine Veranlassung, Macrons persönliche Glücksgefühle zu meinem politischen Programm zu machen.«, sagt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Sicher, die CSU haderte schon immer mit Merkels Europapolitik, doch in den vergangenen Jahren hatte Parteichef Seehofer das Feld Merkel weitgehend überlassen. Mit der neuen CSU, so viel ist klar, wird es keine Reformbeschlüsse geben, die einen Erfolg bei der bayerischen Landtagswahl im Oktober gefährden könnten. Und selbst auf den CDU-Teil der Fraktionsspitze kann Merkel sich nicht mehr verlassen. Ein Europapapier der Fraktionsvizes Brinkhaus und Leikert war zwar lediglich als Positionsbestimmung deklariert.

In Wirklichkeit enthielt es eine versteckte Drohung in Richtung Kanzleramt.

Im Papier wird nämlich explizit auf den Artikel 23 Abs. 3 des Grundgesetzes verwiesen, der eine Stellungnahme des Bundestags bei europäischen Verhandlungen vorsieht. Was so technisch daherkommt, hat in der Praxis enorme Konsequenzen: Die Regierung verliert dadurch ihre Handlungsfreiheit, sie kann sich nicht einfach über die Vorgaben des Parlaments hinwegsetzen. Dass die Unionsabgeordneten der eigenen Kanzlerin eine solche Möglichkeit vor Augen führen, ist ein ziemlich ungewöhnlicher Vorgang. Auch wenn am Ende keine Beschlüsse gefasst wurden, war die Botschaft deutlich: »Nach der Partei hat jetzt auch die Fraktion klargemacht, dass sie nicht gewillt ist, die Regierungspolitik einfach zu akzeptieren«, sagt ein Mitglied der Fraktionsspitze.

Wie aber soll eine derart gefesselte Kanzlerin schwungvoll die Zukunft Europas gestalten? Selbst wenn sie Ideen dazu hätte, könnte Merkel sie jetzt wohl nicht mehr umsetzen.

Die Kanzlerin hat in ihrer Amtszeit vier französische Präsidenten erlebt. Jacques Chirac mit seinem gockelhaften Charme, den hypernervösen Nicolas Sarkozy und schließlich den Unglücksraben Francois Hollande. Am Ende war ihr keiner gewachsen, doch nun scheint sie in Macron ihren Meister gefunden zu haben. In jede Lücke, die sie lässt, stößt er hinein.

Macron erkannte früh, welches Potenzial in der Präsidentschaft von Donald Trump liegt. Vor allem für ihn selbst. Dem französischen Präsidenten gelang das Kunststück, sich zugleich als Antipode und als oberster Verbündeter des US-Präsidenten zu inszenieren.

Er schüttelte Trump beim G-7-Gipfel so lange die Hand, bis dessen Fingerknöchel weiß hervortraten. Und ließ die Welt umgehend wissen, warum er das getan hatte. Für ihn zähle vor allem Stärke, erzählte Trump einer französischen Wochenzeitung. Es war der Beginn einer wunderbaren Freundschaft. Kurz darauf lud Macron den Amerikaner ein, mit ihm zusammen den französischen Nationalfeiertag zu begehen. Die Bilder dieses 14. Juli 2017 gingen um die Welt: Macron umarmte Trump, fast herzte er ihn. Zu viert, mit den Gattinnen, dinierte man im Edelrestaurant auf dem Eiffelturm.

Macron sei »stark« und »smart«, sagt Donald Trump seither. »Er ist mein Freund.« In der kommenden Woche reist Macron auf Einladung des Freundes nach Washington. Es ist der erste Staatsbesuch überhaupt, den Trump ausrichtet. Drei Tage lang wird es um die französisch-amerikanische Freundschaft gehen und um die zwischen Donald und Emmanuel. Während Trump für Macron den roten Teppich ausrollt, darf die Kanzlerin nur auf einen eintägigen Arbeitsbesuch hoffen, und das liegt nicht nur daran, dass es sich bei Macron um ein Staatsoberhaupt handelt und bei Merkel bloß um eine Regierungschefin.

Macron ist, daran besteht kein Zweifel, Trumps Ansprechpartner Nummer eins in Europa. Zu niemandem hat er eine so persönliche Beziehung. »Wir sind uns nicht immer einig, aber wir schätzen uns sehr. Wir haben viel gemeinsam«, sagt Macron.

Merkel hingegen hat es bislang nicht geschafft, einen halbwegs belastbaren Draht zu Trump aufzubauen. Zugegeben, das Format der Männerfreundschaft steht ihr nicht zur Verfügung, im Grunde macht Macron es ja wie einst Gerhard Schröder mit Putin: auf der emotionalen, halb privaten Ebene einen Kontakt aufzubauen, der sich dann politisch nutzbar machen lässt.

Merkel hat das nie gekonnt. Aber sie galt noch vor Kurzem als die Frau, die die Männer mit den dicken Egos von Erogan über Putin bis Trump im Zaum halten kann - mit ihrem scharfen Verstand, der »no bullshit«-Haltung und dem Ansatz, Gefühle so weit wie möglich aus der Politik herauszuhalten.

Aber Gefühle spielen eben auch in der Weltpolitik eine Rolle. Trump hat vergessen, dass Merkel die Glückwünsche nach seiner Wahl mit einer kleinen Predigt verband, Werte wie Demokratie, Freiheit und Menschenwürde doch bitte im Auge zu behalten. Jetzt ist Macron sein Freund und Merkel bleibt die Rolle der Gouvernante.

Der Militärschlag gegen Assad in Syrien hat Trump und Macron noch enger zusammengeschweißt. Die beiden telefonieren jetzt fast jeden Tag - so berichten es Macrons Berater. »Das gegenseitige Vertrauen ist groß«, sagt ein Diplomat, der Macron außenpolitisch berät.  Die Operation gegen das Assad-Regime planten Trump und Macron zwar mit der britischen Premierministerin Theresa May, jedoch komplett ohne die Deutsche. Sie kamen gar nicht auf die Idee, Berlin um militärischen Beistand zu fragen, weil sie die Antwort bereits ahnten: ohne uns.

So blieb man in der Bundesregierung weitgehend ahnungslos, wann und in welchem Umfang die Reaktion auf den Giftgasangriff erfolgen würde. Der einzig verlässliche Informationskanal bestand zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrem US-Counterpart James Mattis, dem wohl letzten Pragmatiker in der US-Regierung. Von der Leyen und Mattis telefonieren regelmäßig, auch in den Tagen nach Trumps Twitter-Drohung gegen Russland.

Durch einen weiteren Draht zum amerikanischen Militärchef Joe Dunford hat man im Wehrressort so zumindest eine grobe Idee, wie der Vergeltungsangriff aussehen würde. Nicht ohne Stolz grab man das Insiderwissen in den Tagen vor der Attacke ans Kanzleramt weiter.

Trump wiederum dankte am vergangenen Wochenende demonstrativ Frankreich und Großbritannien, weil sie sich am Militärschlag gegen Assad beteiligt hatten.

Deutschland kommt in seiner Lobesliste schon seit längerem nicht mehr vor. Die deutsche militärische Zurrückhaltung kommt im Weißen Haus nicht gut an. Berlin hätte sich am Militärschlag gegen Syrien beteiligen sollen, schrieb etwa Richard Grenell auf Twitter, Trumps Kandidat für den US-Botschafterposten in Berlin. Grenells Lage ist bezeichnend für den traurigen Stand der deutsch-amerikanischen Beziehungen: Seit einem Jahr und drei Monaten hat Trump keinen Botschafter in Beriin. Die Demokraten im US-Senat weigern sich, seine Bestellung zu bestätigen.

Niemand in Washington versteht die deutsche Haltung zu den Luftschlägen in Syrien - dafür, aber nicht dabei. Anspruch und Wirklichkeit deutscher Außenpolitik klaffen zu weit auseinander. Entsprechend widersprüchlich wirkten die Berliner Erklärungen am Morgen nach der Attacke der westlichen Verbündeten. »Erforderlich und angemessen« sei der Militäreinsatz gewesen, sagte die Kanzlerin.

Der Außenminister zeigte im SPIEGEL-Gespräch (16/2018) zwar Sympathie für den Einsatz der Bundeswehr 1999 in Jugoslawien, um das Morden im Kosovo zu stoppen (»Nie wieder Auschwitz«), bei Syrien allerdings mochte er trotz nach Schätzungen mittlerweile bis zu fast einer halben Million Toten keine direkte Linie von der Vergangenheit zur Gegenwart ziehen. Das sei, so Maas, »nicht die Rolle, die wir in Abstimmung mit unseren Partnern einnehmen wollen.. «

Das klang ein bisschen nach der alten Arbeitsteilung, nach dem Motto: Die einen schießen, die anderen schlichten. In Wirklichkeit spielte Deutschland einfach keine Rolle. Jetzt hat man größte Mühe, überhaupt noch irgendwie dabei zu sein.

Die Koalition der Willigen will nach dem Militärschlag von deutschen Vermittlungsbemühungen und Friedensinitiativen zunächst nichts hören. »Unser Einfluss ist jetzt erst mal geringer geworden«, sagt ein Mitglied der Bundesregierung.

Zudem scheinen sich die Kanzlerin und ihr neuer Außenminister nicht ganz einig zu sein in der Frage, wie der politische Prozess in Syrien organisiert werden soll: Maas will Verhandlungen mit Assad ausschließen, im Kanzleramt sieht man das weniger dogmatisch.

Macron und Trump fanden auch im Fall Skripal eine gemeinsame Linie. Nach dem Anschlag auf den ehemaligen russischen Agenten in Großbritannien zögerte die Bundesregierung, Moskau schnell zu bestrafen. Endgültige Beweise fehlen bis heute. Aber die Briten machten Druck, sie forderten Solidarität und Sanktionen. Macron stellte sich auf ihre Seite - gegen die Deutschen.

In Berlin heißt es, Macron habe den Briten und Amerikanern harte Sanktionen angeboten, ohne das vorher mit Merkel abzustimmen. Er schlug vor, die russischen Vertretungen in Frankreich zu schließen und drohte mit einem Alleingang, falls sich Deutschland verweigern würde. Berlin blieb nichts anderes übrig, als mitzumachen. Am Ende wies die Bundesregierung vier Angehörige der russischen Botschaft aus, um im eigenen Lager nicht völlig isoliert dazustehen.

Nun also auch Russland. Jahrelang war die Russlandpolitik Merkels Domäne in Europa. Während der Ukrainekrise erzielte sie ihre größten außenpolitischen Erfolge, nie war Deutschlads Bedeutung größer als in jener langen Nacht in Minsk im Februar 2015, als sie auf dem Höhepunkt der Kämpfe in der Ostukraine zwischen Moskau und Kiew vermittelte und damit verhinderte, dass sich der Krieg zum "Flächenbrand auswuchs. Damals hatte sie mit Frangois Hollande einen französischen Präsidenten im Schlepptau, der am Tisch einschlief, während Merkel den Weltfrieden rettete.

Merkel hielt die Amerikaner davon ab, Waffen an die Ukraine zu liefern. Sie galt  als die Person, die, wenn überhaupt jemand, bei Putin etwas erreichen kann. Doch die unzähligen Telefonate zwischen Kanzlerin und Kremlherrn erweckten nur den Anschein eines engen Drahts. Tatsächlich entstand zwischen Merkel und Putin nie ein Vertrauensverhältnis. Inzwischen ist der mssische Präsident seit Jahren nicht mehr zu einem bilateralen Besuch in Deutschland gewesen, Merkel war zuletzt 2076 in Moskau - zum 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion. Nun ist immerhin wieder ein Besuch in Planung.

Das wäre dann auch die erste Erwartung an die deutsche Außenpolitik, wenn sie ihren Anspruch auf Führung und Verantwortung nicht aufgeben will. Deutsch-

land muss nach einer Phase der Selbstbeschäftigung außenpolitisch wieder aktiv werden.

Macron braucht endlich eine Antwort auf seine Vorschläge zur Eurozone, Berlin muss Reformen unterstützen, den Europäischen Währungsfonds zum Beispiel. Das wird nicht gänzlich ohne Souveränitätsverzicht gehen. Trotzdem heißt es nicht, dass Berlin von dem richtigen Prinzip der Eurokrise - finanzielle Solidarität nur gegen Strukturreformen – abrücken müsste.

Für die Ukraine braucht es einen neuen Anlauf, Außenminister Maas hat das schon angekündigt. Ein Land mit mehr als 4o Millionen Einwohnern am Rand der EU, das zum Failed State zu werden droht, kann Deutschland nicht kaltlassen.

Vor allem aber braucht Deutschland eine Antwort auf die Frage: Wer sind wir? Wo stehen wir in der Konfrontation zwischen Russland und dem Westen? Deutschland ist Teil des Westens, aber es kann seine besondere Verbindung nach Russland nutzen, um dagegenzuwirken, dass der neue Ost-West-Konflikt weiter eskaliert.

Die deutsche Kanzlerin benötigt, auch wenn das schwerfällt, einen besseren Draht zu Trump, auf allen Ebenen wäre es richtig, die Kontakte wieder auszubauen. Macron macht es ja vor, dass es möglich ist, auf Washington Einfluss zu nehmen. Es ist im deutschen Interesse, dass die Amerikaner in Syrien bleiben, um die Kurden gegen die Türkei zu schützen. Aber auch, damit überhaupt eine westliche Macht präsent ist, um Russen, Iranern und Türken nicht das ganze Feld zu überlassen.

In meinem Interesse z.B. und dem unzähliger anderer ist es nach allem, was ich weiß, in gar keiner Weise !

Und schließlich: Auch wenn es richtig war, dass sich Deutschland an Trumps Abenteuer am vergangenen Wochenende nicht beteiligt hat - Deutschland kann nicht auf Dauer aus Prinzip militärische Enthaltsamkeit üben.

Deshalb wäre es nötig, den Parlamentsvorbehalt einzuschränken. Um überhaupt die Voraussetzung zu schaffen, dass Deutschland dabei sein könnte, wenn ein Einsatz schnell erfolgen muss. Und auch für eine engere militärische Zusammenarbeit in Europa. So sieht das übrigens auch der französische Präsident. Als Macron am Donnerstag neben der der deutschen Kanzlerin im Berliner Humboldt-Forum stand, wurde er von einem Journalisten gefragt, ob er sich ein stärkeres deutsches Engagement in Syrien gewünscht hätte.

Er habe sich in den Tagen vor dem Militärschlag sehr intensiv mit »Madame la Chancelière« ausgetauscht, sagte Macron. Aber ein deutscher Einsatz sei schon deshalb nicht realistisch gewesen, weil das aus Verfassungsgründen nicht möglich sei. In einer solch brisanten Lage aber könne man nicht »mehrere Wochen auf eine parlamentarische Debatte warten«.

Macron hätte auch sagen können: Kommt endlich raus aus eurer Nische.

Matthias Gebauer, Julia Amalia Heyer

Christiane Hoffmann, Peter Müller,

Ralf Neukirch, Rend Pfister,

Christian Reiermann,

Christoph Scheuermann,

Christoph Schult

SPIEGEL 17/2018, 21.4.2018