Neue geopolitische Parameter –
neue UN sind erforderlich !
| I. Analytisches: |
| Nicht erst der Irakkrieg, vor allem aber wohl er, war und muss Anlass sein zu allerorten neuem Nachdenken über die mittlerweile gründlich veränderten Koordinaten dessen, was für heute wie für morgen und übermorgen eine lebensförderliche Weltpolitik genannt werden könnte, ja, müsste… |
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Krieg steht seit einigen Jahren in neuer Weise
auf der
Tagesordnung vieler politischer Akteure auf allen Seiten.
Krieg, in den man jeden mit hineinzwingt, wenn auch
vorderhand oft nur mittelbar.
Weltmachtpolitik sein Fundament. Von ihr träumen mittlerweile offenbar allzu v i e l e auf a l l e n Seiten auf immer abstrusere Weise, die eigenartigsten Friedens- und Heils-Formeln auf den Lippen und immer unerschöpflichere Waffenarsenale in der Hinterhand wie in Vorbereitung… |
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| Ich bin einfache Bürgerin und als solche wie in meinem Beruf als Lehrerin (D,G,Gm) immer auch intensiv berührt durch nicht zuletzt das, was in Fragen von Krieg und Frieden um mich herum oder gar in meinem Namen und unter meiner Mitwirkung geschieht, ob ich es nun gutheiße oder nicht. Raum für ein aktives Mitmischen im politischen Organisationsgefüge unserer Gesellschaft ist in meinem Leben nicht so recht. Raum für Nachdenklichkeit und Meinungsäußerung aber gleichwohl. |
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| Was ich an aktuellen weltpolitischen Analysen und Zielvorstellungen bzw. über entsprechende Aktivitäten höre, sehe und lese, bewegt sich meistenteils leider zum Wenigsten dort, wo es in meinen Augen angesiedelt sein müsste, wenn Weltfrieden, besser vielleicht: Nichtkrieg, und ein kleiner Hauch Gerechtigkeit dabei herauskommen sollen… |
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Es ist jeden Tag von Neuem und mit wachsender Intensität den
Nachrichten zu entnehmen:
die alte UNO, vermittels deren die Europäer wie die übrigen wetpolitischen Groß-´Player´ sich seit der Wende zu den 90er Jahren in eine neue Global-Player-Position hineinzuspielen versuchen, taugt dankenswerterweise weder zu diesem Behuf noch hat sie länger zentralen politischen Wert in den Augen ihrer einstigen Kreateure. Die USA verfolgen (nicht erst) heute eine deutlich andere Politik, als sie Roosevelt einst vorschwebte, und eine deutlich andere Politik, als sie ihnen in Zeiten des Kalten Krieges geboten erschien. Und auch die europäischen Staaten sind an der UNO vorrangig im Rahmen verschiedenster Profilierungsaktivitäten interessiert. |
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Beides spricht für eine offenbar überlebte Einrichtung.
Dieser Bedeutungsverfall einer Welt-´Friedens-´Organisation unter weltweit sich zusammenballenden wechselseitigen Kampfansagen bei gleichzeitig wachsender Notwendigkeit zu zunehmend international verzahnten Politik-Entscheidungen kommt nicht von ungefähr: er ist strukturell und teleologisch bedingt. |
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Die Welt von heute und morgen braucht in meinen Augen kein vage aufgesetztes Dach über einem Dickicht internationaler Regierungsorganisationen, wie es die bisherige UNO u.a. war und ist. Und sie braucht keinen Sicherheitsrat mit Sanktionsrecht bis hin zur Legitimation von Kriegen! |
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Die Welt von heute und morgen... wir Menschen dieser Welt ... brauchen endlich einen Ausdruck und ein Organ unserer Souveränität in allen zentralen globalen Fragen: wir brauchen endlich eine UNITED NATIONS FRAME-LEGISLATIVE (UNFL statt UNO(rganization))! Und wir brauchen diese UN im Rahmen eines deutlich anderen Modells, als es Europa auf seinem Weg zur EU bisher entwickelt und auch ein Stück weit in die Krise geführt hat ! |
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Wir brauchen überdies nachgerade keine weltmachtpolitischen Hochmuts-Ausgeburten mehr! Weder seitens der USA. Noch seitens Europas. Seitens irgendwelcher ´Williger´. Oder seitens irgendwelcher ´Achsen´ und anderer Regionalzusammenschlüsse mit sozialdarwinistischem Verdrängungs-Gehabe…. |
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| Als mehr oder minder frommer Wunsch - als Forderung vor allem an die Kriegsallianz zur Entsetzung der irakischen Diktatur - durchspielte das Wort ´Frieden´ in den Tagen neuerlichen vordergründigen Blitz-Krieges und wachsender interkultureller Ressentiments viele Herzen, Köpfe und Münder. |
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| Diskutiert aber wurden und werden die anhängigen Weltordnungsfragen, als die sich Friedensfragen ja weitenteils darstellen, allenthalben vorwiegend als Fragen so oder so gültigen bzw. gebrochenen Völkerrechts. |
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| Gefragt wird seltenst, wie friedensförderlich jenes Völkerrecht denn auf Dauer und unter den - seit 1990 und noch einmal anders seit dem 11. September 2001 - grundlegend veränderten globalen Strukturen wirklich genannt werden kann, das die führenden Industriestaaten der Erde im Verlauf des 20. Jahrhunderts nicht zuletzt über die beiden bisherigen Weltstaatenorganisationen – Völkerbund und UNO - etabliert haben. |
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| Die UNO hat unverzichtbar Wichtiges geleistet und tut das weiter - als Weltgesprächs- und Abklärungsforum ebenso wie als Dach zahlloser humanitär-politischer Aktivitäten. Sie ist um Längen besser als keine derartige Einrichtung... |
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... - die vermutlich beste V O R A U S S E T Z U N G für vermutlich weitgehend kriegs-erübrigende Konfliktbearbeitungen und eine wachsend fruchtbare globale Zusammenarbeit wäre: |
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1. |
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Die BILDUNG EINER FREI-ASSOZIATIVEN WELT-RAHMEN-LEGISLATIVE
für RAHMEN-GESETZE zu international gültigen PRINZIPIEN,
auf die man sich auf einer solchen Weltebene verständigen kann !
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Die Mitgliedschaft kann frei eingegangen, aufgegeben oder
auch entzogen werden. |
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an die gemeinsam für alle Mitglieder bindend beschlossenen Weltrechtsprinzipien und entsprechenden Rahmengesetze, scheidet aus eigenem Entschluss aus (nach den dafür in der neuen Weltlegislative beschlossenen Regularien).
wenn er Verabschiedetes Recht inner- wie zwischenstaatlich nicht einhält (ebenfalls nach den dafür in der neuen Weltlegislative beschlossenen Regularien).
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Die neue WELT - RAHMEN - L E G I S L A T I V E würde an ihrer Spitze:
// angeführt durch ein GENERALSEKRETARIAT als deren Präsidium
// besetzt im ROTATIONs-VERFAHREN ..
// 5 Landes-Repräsentanten
aus 5 Ländern
(immer je 1 pro Kontinent, Anwärterschaft jeweils in kontinental-alphabetischer Rotations-Abfolge) /Jahr für Jahr Wahlrotation für jeweils 1 Präsidiums-Mitglied /Amtszeit jeweils 2 Jahre /wahlberechtigt: die UN-Legislative
die jeweiligen Präsidiums-Mitglieder wählen
ihrerseits aus ihrem Kreis
eine(n) Generalsekretär(in)
// zusammengesetzt im PLENUM wie folgt:
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- hier kann VÖLKERRECHT anders als bisher über- und durchschau- und erörterbar WELT-DEMOKRATISCH neu justiert und weiterentwickelt werden
- hier können für alle Mitgliedsstaaten bindende RAHMEN-GESETZE beschlossen werden,
über die sich die Mitgliedstaaten gemeinsam und untereinander fair weiterentwickeln wollen
>>> ein für jedermann jederzeit einsehbares WELT-RAHMEN-GESETZBUCH könnte so auf den Weg gebracht und kontinuierlich weiterentwickelt werden
- hier können FAIRE MITGLIEDSBEITRÄGE § Finanzierungsbedingungen für :
. die Legislative selbst . das judikative Kontroll-Organ . die Mediations-Instanz . das Institut für Friedens- & Mediationspolitische Wissenschaften . diverse humanitäre Organisationen mit UN-Mandat
beschlossen werden
- hier kann ein zudem gemeinsam eingerichtete KONTROLL-JUDIKATIVE gemäß mehrheitlich mit Gesetzesqualität dazu verabschiedeten Kriterien
die jährlich (ganz wie individuelle Steuer-Erklärungen) fälligen einzelstaatlichen LEISTUNGS/ bzw. VERSÄUMNIS-ERKLÄRUNGEN judizieren bis hin zum eventuellen Ausschluss aus der UN-Gemeinschaft
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unterhalb des RAHMEN-GESETZGEBUNGS-RECHTES der NEUEN UN bestünden die EINZELSTAATLICHEN SOUVERÄNITÄTEN der Mitgliedsstaaten fort |
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- das gälte sowohl für die generellen wie speziell für die RAHMENGESETZ-UMSETZUNGS- AUFGABEN der EINZELSTAATLICHEN LEGISLATIVEN - das gälte insbesondere auch für sämtliche INNER-STAATLICHEN EXEKUTIV-AUFGABEN wie auch für deren jeweilige AUSSENPOLITISCHE INTERESSEN-(Bündelungs-)POLITIK *) // Letzteres beträfe diverseste Unionierungs- &/ Zusammenarbeits-Abkommen: /wirtschaftlicher Natur /währungspolitischer Natur /finanzpolitischer Natur /steuerpolitischer Natur /verteidigungspolitischer Natur /klima- & umweltpolitischer Natur /wissenschaftlicher Natur ... - das gälte nicht minder für sämtliche INNER-STAATLICHEN JUDIKATIV-AUFGABEN |
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2. |
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Als neben der LEGISLATIVE einzurichtendes & ausschließlich friedenpolitisch mandatiertes ZWEIT-ORGAN der hier vorgeschlagenen neuen UN
bräuchten wir Menschen dieser Welt
eine WELT - MEDIATIONS - INSTANZ
// SIE wäre ausführendes ORGAN (UNMI) eines UN-MANDATIERTEN INSTITUTS FÜR FRIEDENS-WISSENSCHAFTEN & MEDIATION
// SIE hätte - weltweit anrufbar zu sein durch . jeweilige Konfliktstaats-Regierungen / -Parlamente /-Parteien /NGO´s . konflikt-betroffene Nachbarstaats- ...
// SIE wäre - auf Instituts-Vorschlag jeweils konkret konflikt-bezogen & im Wege von PLENEUMS-WAHLEN zu besetzen
für Konflikt-Mediation(en) X (Y,Z)
... auch hier also:
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DIE WELTCHARTA EINER NEUEN UN 2020 könnte lauten:
Artikel I
von der gemeinsamen Regel-Entwicklung auszzuschließen ist (/sein Repräsentanzrecht im UN-Plenum verliert) und Schadensersatzpflichten auf sich lädt, (hier fällt ein durch dessen Amtsträger und deren profitierende Hintermänner in Wirtschaft und Gesellschaft persönlich abzuleistender Friedensdiskont in Höhe von x% der bezifferbar angerichteten Schäden und eingestrichenen Profite an!) der das vom UN2020-Plenum verabschiedete Weltrecht grundlegend bricht, solange er es bricht und keinen Schadensersatz leistet! Die Feststellung des Repräsentanzrechtsverlustes bzw. - wiedergewinns sollte einem eigens dafür eingerichteten UN-Kontroll-Ausschuss unterliegen.
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